Allgemeine Geschäftsbedingungen der

Carly Solutions GmbH & Co.

  1. Geltungsbereich

    (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen uns, der

    Carly Solutions GmbH & Co KG, Kolpingring 8, 82041 Oberhaching, Deutschland, Geschäftsführer Parvis Avini und Avid Avini, Registernummer HRA 108068, Registergericht München, Telefon: +49 89 45225817, E-Mail: shop@mycarly.com („Carly“ oder „wir“)

    und Ihnen als unserem Kunden („Sie“ oder der „Kunde“) betreffend die von uns angebotene Hard- und Software. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

    (2) Ein Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

    (3) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

    (4) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGB.

    (5) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

  2. Vertragsschluss

    (1) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an Sie, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

    (2) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Sie geben ein bindendes Vertragsangebot ab, indem Sie die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchlaufen. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

    1. Auswahl der gewünschten Ware

    2. Registrieren eines Benutzerkontos oder einloggen mit einem bestehenden Benutzerkonto

    3. Eingabe der Rechnungsdaten

    4. Akzeptieren der AGB, Datenschutzbestimmungen und Widerrufsbelehrung

    5. Auswahl der Zahlungsmöglichkeit und Eingabe der jeweils erforderlichen Zahlungsinformationen.

    6. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“

    Sie können vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von Ihnen verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle Ihrer Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). In einer solchen Bestätigung liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

    (3) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://www.mycarly.com/de/unternehmen/agbs/ einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

    (4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
    (5) Die im Shop angebotene Ware wird nur an Verbraucher und Unternehmer als Endverbraucher verkauft. Die gewerbliche Weiterveräußerung der Ware ist nicht gestattet.

  3. Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

    (1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten, diese sind in unseren Preisvorgaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.

    (2) Sie haben die Möglichkeit der Zahlung per Paypal, Kreditkarte, Rechnungskauf, Bankeinzug, Ratenkauf.

    (3) Sie haben zusätzlich die Option die Software, gesondert von der Hardware, bei den Verkaufsplattformen (App-Stores) von Google (Google PlayStore) oder Apple (Apple App Store) zu erwerben. Die Zahlungsmöglichkeiten legen hierbei die Verkaufsplattformen Google und Apple fest; für Käufe und Downloads gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen des jeweiligen App-Stores.

    (4) Wenn Sie Produkte bei uns zur Lieferung außerhalb der EU bestellen, können diese Importzöllen und -steuern unterliegen, die erhoben werden, sobald das Paket den bestimmten Zielort erreicht. Jegliche zusätzlichen Gebühren für die Zollabfertigung müssen von Ihnen getragen werden; wir haben keinen Einfluss auf diese Gebühren. Zollregelungen unterscheiden sich stark von Land zu Land, sodass Sie Ihre örtliche Zollbehörde für nähere Informationen kontaktieren sollten. Ferner beachten Sie bitte, dass Sie bei Bestellungen bei uns als Einführender angesehen werden und alle Gesetze und Verordnungen des Landes, in dem Sie die Produkte erhalten, einhalten müssen. Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig und wir möchten unsere internationalen Kunden darauf aufmerksam machen, dass grenzüberschreitende Lieferungen der Öffnung und Untersuchung durch Zollbehörden unterliegen.

    (5) Rabattcodes werden entweder im Rahmen von Marketingaktionen oder aus Kulanzgründen ausgegeben. Jeder Rabattcode besitzt einen Gegenwert, der auf unserer Webseite in Form eines Geldbetrages oder eines prozentualen Nachlasses hinterlegt ist. Der gegebene Rabatt gilt nur für das erste Jahr bzw. die erste Abrechnungsperiode. Im folgenden Jahr bzw. folgender Abrechnungsperiode wird der nicht rabattierte Verkaufspreis berechnet und eingezogen. Rabattcodes können hinsichtlich Ihrer Verwendbarkeit einer oder mehrerer Einschränkungen unterliegen: Sie können personenbezogen sein, einen begrenzten Gültigkeitszeitraum aufweisen oder nur für eine zuvor definierte Leistung gültig sein. Ebenso können sie nur in begrenzter Anzahl eingelöst werden. Zudem können sie auch an einen Mindestbestellwert geknüpft sein. Aus Kulanzgründen erteilte Rabattcodes sind ebenfalls personenbezogen und nicht übertragbar. Eine Barauszahlung von Rabattcodes ist ausgeschlossen.

  4. Liefertermine/Ausführung des Vertrages

    (1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht abweichend angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier grundsätzlich innerhalb von 5 Werktagen, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

    Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

    (2) Ist die Nichteinhaltung von Terminen auf unvorhergesehene Hindernisse zurückzuführen, die außerhalb unseres Einflusses liegen, so verlängern sich die Liefertermine entsprechend.

    (3) Wir sind berechtigt, die zu erbringende Leistung auch in Teillieferungen zu erbringen. In diesem Fall können für jede Teillieferung die vollen Versandkosten anfallen.

  5. Eigentumsvorbehalt

    Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

  6. Widerrufsrecht für Verbraucher

    (1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informieren. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Carly Solutions GmbH & Co KG, Kolpingring 882041 Oberhaching, Deutschland) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail: shop@mycarly.com) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

(2) Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)


Muster-Widerrufsformular

An Carly Solutions GmbH & Co KG, Kolpingring 8, 82041 Oberhaching, Deutschland

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*) _________________________

Name des/der Verbraucher(s) _________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s) _____________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum _________________________

(*) Unzutreffendes streichen


  1. Gewährleistung

    Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.

  2. Haftungsbeschränkung

    (1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.

    (2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

    (3) Die Einschränkungen der Absätze (1) und (2) gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

    (4) Die sich aus den Absätzen (1) und (2) ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das gleiche gilt, soweit wir mit Ihnen eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

  3. Urheberrechte/Geistiges Eigentum

Wir haben an allen Bildern, Texten und Filmen, die in unserem Online Shop bzw. auf unserer Internetseite veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

  1. App-Software

    (1) Ihnen wird mit der von uns angebotenen und von Ihnen erworbenen App-Software ein nicht übertragbares Nutzungsrecht zum nicht kommerziellen Gebrauch eingeräumt. Alle sonstigen Rechte (Eigentums- und Verwertungsrechte) an der Software und an den Dokumentationen verbleiben bei uns.

    (2) Kopien unserer Software dürfen nicht angefertigt werden.

  2. Abonnement-Dienst

    (1) Wir bieten einen Abonnement-Dienst an, der unseren Kunden ermöglicht, Zugang zu fahrzeugspezifischen Features in der App-Software zu erhalten. Der jeweilige spezifische Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweiligen Fahrzeugmodell. Eine Liste der Abonnement-Preise können Sie hier einsehen: [https://www.mycarly.com/brand/].

    (2) Der Abonnement-Vertrag läuft mindestens ein Jahr oder einen Monat (je nach gewähltem Abonnement) und verlängert sich automatisch jeweils um ein weiteres Jahr oder einen Monat (je nach gewähltem Abonnement), wenn er nicht vor Ablauf des Jahreszeitraums oder Monatszeitraums (je nach gewähltem Abonnement) gekündigt wird. In diesem Fall sind wir bzw. die jeweiligen App-Store-Betreiber ermächtigt, die zu diesem Zeitpunkt geltende Abonnementgebühr einschließlich Steuern über die von Ihnen angegebene Zahlungsart einzuziehen. Eine Kündigung des Abonnement-Vertrages kann schriftlich oder in Textform (bspw. per Kontaktformular) erfolgen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

    (3) Der Abonnement-Vertrag beginnt unter Umständen mit einem kostenlosen Probezeitraum, dessen Dauer vor Abschluss des Abonnement-Vertrages angegeben wird. Sofern Sie Ihren Abonnement-Vertrag nicht vor Ablauf des kostenlosen Probezeitraums kündigen oder von Ihrem Verbraucherwiderrufsrecht Gebrauch machen, werden wir bzw. der jeweilige App-Store-Betreiber Ihre Zahlungsart am Ende des kostenlosen Probezeitraums mit der Gebühr für den Jahreszeitraum belasten. Die kostenlose Probenutzung können Sie nach der Kündigung nicht erneut aktivieren.

    (4) Wir werden Sie informieren, wenn sich der Preis eines kostenpflichtigen Abonnements erhöht und holen, soweit erforderlich, Ihre Zustimmung ein.

    (5) Wenn über die von Ihnen gespeicherten Zahlungsarten eine Bezahlung Ihrer Abonnementgebühren nicht möglich ist, behalten wir uns das Recht vor, Ihren Abonnementvertrag aufzulösen, es sei denn, Sie stellen uns eine neue Zahlungsart zur Verfügung. Die Abonnementfrist beginnt dann gemäß dem ursprünglichen Rechnungsdatum und nicht ab dem Datum der erfolgten Bezahlung. Sie haften für in diesem Zeitraum nicht entrichtete Beiträge.

  3. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

    (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

    (2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Verkäuferin, Oberhaching. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

  4. Datenschutz

    Unsere aktuellen Datenschutz-Bestimmungen können hier eingesehen werden.

  5. Kundendienst / Beschwerden

    (1) Sie können sich bei Fragen, Anmerkungen, Beschwerden sowie zur Abgabe sonstiger Erklärungen per Brief, Telefon oder E-Mail an die folgenden Kontaktdaten wenden:

    Carly Solutions GmbH & Co KG Kolpingring 8 82041 Oberhaching Deutschland Telefon: +49 89 45225817 E-Mail: shop@mycarly.com

    (2) Wir sind nicht gesetzlich dazu verpflichtet, an dem Verbraucherstreitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz teilzunehmen. Von einer freiwilligen Teilnahme i.S.d. § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG wird abgesehen.

***

Stand der AGB Mai 2021