Mit Auto codieren könnt ihr an eurem Wagen versteckte Funktionen freischalten. Ihr könnt Auto codieren auch dazu benutzen, um dem Fahrzeug eine persönliche Note zu geben.
Dazu könnt ihr in eine Werkstatt fahren und dort euer Auto codieren lassen, was aber Geld kostet. Je nach Art der Codierung können die Kosten für das Auto codieren gering oder hoch sein. In manchen Fällen werden euch mehrere hundert Euro verrechnet.
Zum Vergleich: Im Internet bekommt ihr einen Dongle mit OBD Anschluss samt passender App bereits ab rund 100 Euro. Damit könnt ihr euer Auto codieren, so oft ihr Lust dazu habt.
Aber, ist Auto codieren legal? Auto codieren ist grundsätzlich legal und somit erlaubt. Hinsichtlich der rechtlichen Bedenken solltet ihr folgende Punkte beachten:
- Beim Auto Codieren werden am Auto Veränderungen vorgenommen. Eine Veränderung wird auch dann vorgenommen, wenn zum Beispiel das Fahrwerk tiefer gelegt wird. Ob Auto codieren legal ist, hängt somit von der Frage ab, ob die vorgenommene Veränderung legal ist. Veränderungen am Fahrzeug vorzunehmen kann gegen das Strafrecht, das Verwaltungsrecht und gegen das Vertragsrecht verstoßen. Wer gegen Rechtsvorschriften verstößt, muss mit Konsequenzen rechnen. Diese reichen von einer Verwarnung bis zur Haftstrafe.
- Um ein Auto im Straßenverkehr bewegen zu dürfen, ist zwingend ein Versicherungsschutz vorgesehen. Auto codieren kann einen Verstoß gegen den Versicherungsvertrag darstellen. Tritt dieser Fall ein, kann die Versicherung Leistungen verweigern.
- Rechtliche Bedenken bestehen auch bei der verwendeten Software. Im Internet angebotene kommerzielle Apps mit Dongle sind rechtlich bedenkenlos. Wer aus dem Internet Original-Software der Autohersteller bezieht, kann sich aber strafbar machen, wenn diese Software ohne Autorisierung durch den Eigentümer vertrieben wird.
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Wenn ihr einen Rechtsanwalt fragt, ob Auto codieren verboten ist, dann werdet ihr vermutlich folgende Antwort bekommen: Es kommt darauf an. Für Details wird er weit ausholen müssen, was wir jetzt ebenfalls machen.
Wenn ihr wissen wollt, ob Auto codieren legal ist oder ob ihr mit juristischen Konsequenzen rechnen müsst, dann bleibt einfach dran. Auf den folgenden Seiten könnt ihr euch informieren, wo die juristischen Fallstricke liegen und worauf ihr achten solltet.
Ist Auto codieren legal, bezieht sich nicht nur auf das Codieren
Wir verwenden das Wort “legal” täglich. Aber was genau ist damit gemeint? Google verrät uns, dass mit dem Wort “legal” rechtmäßiges Handeln gemeint ist. Rechtmäßig handelt, wer sich an geltende Gesetze hält und wer gegenüber einem Vertragspartner die vertraglichen Pflichten erfüllt.
Zum Auto codieren benötigt ihr einen Laptop oder ein Smartphone. Ihr braucht aber auch eine Software, denn ansonsten könnt ihr die Steuerung nicht neu programmieren. Damit könnt ihr zum Beispiel die Start-Stop-Funktion des Motors deaktivieren.
Es gibt zahlreiche Funktionen an einem Auto, die ihr aktivieren, deaktivieren und nach euren Vorstellungen anpassen könnt. Der Umfang der Möglichkeiten beim Auto codieren hängt von der Software ab. Die meisten Möglichkeiten bietet euch die Original-Software der Autohersteller.
Allerdings ist die Original-Software auf dem Markt nicht erhältlich, zumindest nicht auf legalem Weg. Dennoch wird sie im Internet gegen Geld angeboten, was illegal ist. Somit stellt sich bereits beim Beziehen der Software die Frage, ob Auto codieren legal ist.
Vorsicht vor Raubkopierter Software
Denn wer aus dem Internet eine Original-Software der Autohersteller bezieht, verstößt vermutlich bereits an dieser Stelle gegen Gesetze. Diese Original-Software wurde mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit unrechtmäßig vervielfältigt und ebenso unrechtmäßig im Internet vertrieben
Bereits hier könnt ihr euch einer strafbaren Handlung schuldig machen, zum Beispiel durch Beteiligung an einer Hehlerei. Daher kann es nicht schaden, wenn ihr beim Kauf einer Software kritisch seid. Zum Beispiel könnt ihr Fragen über die Herkunft der Software stellen.
Bedenkenlos sind hingegen kommerzielle Apps für Smartphones und Tablet-PCs, die gemeinsam mit einem Dongle angeboten werden. Ein Beispiel dafür ist die kommerzielle App von Carly, die gemeinsam mit dem passenden Dongle angeboten wird.
Ihr wollt aber bestimmt wissen, ob mit Smartphone und App Auto codieren legal ist oder ob ihr auch in diesem Fall mit Problemen rechnen müsst. Beim Auto codieren mit legaler Software könnt ihr gegen folgende Rechtsgebiete verstoßen:
- Strafrecht
- Verwaltungsrecht
- Zivilrecht (Vertragsrecht).
Gesetzestexte sind nicht einfach zu verstehen. Sie sind kryptisch formuliert und einzelne Paragrafen verweisen aufeinander. Für eine bessere Übersicht haben wir eine Schneise in den Paragrafendschungel geschlagen und das Dickicht aufgebrochen. Dazu behandeln wird jedes der drei Rechtsgebiete in einem eigenen Absatz.
Da Gesetzestexte abstrakt formuliert werden und wenig attraktiv zu lesen sind, wollen wir euch mit konkreten Beispielen die Folgen rund ums Auto codieren näherbringen.
Straf-, Verwaltungs- und Vertragsrecht – drei Rechtsgebiete regeln unser Leben
Manchen von euch ist es bewusst und manche haben sich darüber noch keine Gedanken gemacht. Als Autolenker seid ihr ständig von den Rechtsgebieten Straf-, Verwaltungs- und Vertragsrecht umgeben.
Bereits ein harmloser Blechschaden führt zur Anwendung von Rechtsvorschriften aus dem Verwaltungs- und Zivilrecht. Werden Personen verletzt, kommt noch das Strafrecht hinzu, auch wenn nur eine Platzwunde zu beklagen ist.
Nicht anders kann es einem ergehen, wenn man sein Auto codieren möchte. Wer beim Codieren die Grenzen der Legalität überschreitet, muss sich den Konsequenzen stellen. Unwissenheit wird wie so oft nicht als Entschuldigung anerkannt.
Strafrecht – wann ist Auto codieren strafbar?
Ein strafrechtliches Vergehen, welches sich wie ein roter Faden durch die Geschichte des Automobils zieht, ist der Betrug oder zumindest der versuchte Betrug beim Verkauf eines Autos. Meist findet er bei Gebrauchtwagen statt, indem der Kilometerstand manipuliert wird.
Bei Autos, die heute als Young- oder Oldtimer hohe Liebhaberpreise erzielen, sucht man moderne IT vergebens. Diese Autos bestehen noch aus mechanischen Bauteilen, betrügerische Absichten gab es aber auch schon damals.
Früher war es üblich, mit einer Bohrmaschine den Kilometerstand zurückzudrehen um so beim Gebrauchtwagenverkauf einen höheren Verkaufspreis zu erzielen. Die Technik hat sich verändert, die betrügerischen Absichten aber nicht. Immerhin werden heute bei rund einem Drittel aller Gebrauchtwagen die Kilometerzähler manipuliert.
Tachbetrug ist strafbar – Gefängnis droht!
Während bei alten Autos der Kilometerstand mit der Bohrmaschine zurückgedreht wurde, macht man das bei modernen Autos per Codieren. Das Manipulieren des Kilometerstands per Auto codieren dauert nur wenige Minuten, hat aber seine Tücken.
Denn in einem Auto sind verschiedene Steuereinheiten eingebaut, anhand derer ihr den Kilometerstand verifizieren könnt. Wer also den Kilometerstand manipulieren möchte, muss auch an anderen Stellen der Steuereinheiten manipulieren.
Das wird aber nicht immer gemacht und daher konnte bereits in vielen Fällen Betrug durch Kilometerstandmanipulation nachgewiesen werden. Für den Verkäufer des Autos ist das natürlich eine äußerst unangenehme Angelegenheit.
Eine Kilometerstandrückstellung ist kein Kavaliersdelikt und die Frage, ob Auto codieren legal ist, beantwortet sich daher von selbst. In diesem Fall ist Auto codieren ganz klar verboten.
Die Manipulation des Kilometerzählers wird explizit mit Geld- oder Freiheitsstrafe verfolgt. Zur Anwendung kommen die Paragrafen § 22b StVG, § 263 StGB und § 268 StGB.
Verwaltungsrecht – hier gibt es eine Fülle von Vorschriften
Kein Rechtsbereich ist so umfassend wie das Verwaltungsrecht. Darunter fallen alle Belange, die einen jeden Menschen sein Leben lang begleiten. Dazu gehört auch der Individualverkehr.
Für Autofahrer sind die Rechtsmaterien Straßenverkehrsgesetz (StVG), die Straßenverkehrsordnung (StVO), die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), die Fahrzeugzulassungsverordnung (FZO) und die Fahrerlaubnisverordnung relevant.
Alle diese Gesetze regeln die Sicherheit im Straßenverkehr. Dazu gehört, dass Autos den gesetzlichen Anforderungen entsprechen müssen, damit sie im öffentlichen Straßenverkehr bewegt werden dürfen.
Erfüllen Autos eines Herstellers die Voraussetzungen, wird eine Betriebsbewilligung erteilt. Bei serienmäßig hergestellten Fahrzeugen erfolgen diese Verfahren pauschal. Wer sich ein Auto kauft und durch Auto codieren Änderungen vornimmt, muss mit Konsequenzen rechnen.
Vorsicht vor tief greifenden Veränderungen mit illegaler Software
Denn durch das Auto codieren kann ein Fahrzeug in einem solchen Ausmaß verändert werden, dass es nicht mehr von der Betriebsbewilligung erfasst ist. Daher müssen die Veränderungen behördlich genehmigt werden.
Erst wenn die Veränderungen genehmigt und in die Fahrzeugpapiere eingetragen wurde, darf das Fahrzeug wieder im Verkehr bewegt werden. Aber nicht immer ist das möglich.
Manche Veränderungen verstoßen gegen gesetzliche Vorschriften. Hier ist eine nachträgliche Genehmigung durch die Behörde nicht möglich. Da das Fahrzeug nicht mehr den gesetzlichen Vorschriften entspricht, darf es im Straßenverkehr nicht bewegt werden.
Fahrt ihr dennoch, dann kann die zuständige Behörde den Betrieb des Fahrzeugs untersagen. Sie kann euch auch die Betriebsbewilligung für das Fahrzeug entziehen und es sogar beschlagnahmen.
Problemfall beim Auto Codieren: Die Beleuchtung
Allerdings ist es nicht immer einfach zu erkennen, wann Auto codieren gegen ein Verwaltungsgesetz verstößt und wann Auto codieren legal ist. Ein Beispiel ist die Beleuchtung des Kfz.
Gemeint sind die Scheinwerfer und die Rückleuchten. Auch hier gibt es zwingende Vorschriften durch den Gesetzgeber. Allerdings sind Veränderungen an der Beleuchtung beliebt und mit dem Auto codieren einfach und schnell gemacht.
Veränderungen an der Beleuchtung sind deswegen beleibt, weil das Auto ein individuelles und sportliches Design bekommt. Schließlich ist es sehr verführerisch, per Auto codieren die Beleuchtung nach seinen eigenen Vorstellungen zu gestalten.
Bei aller Begeisterung wird dabei oft übersehen, dass Gesetze übertreten werden. Ein Beispiel ist das Standlicht.
Bei vielen Autos ist das US-amerikanische Standlicht in der Steuerung einprogrammiert, aber nicht aktiviert. Der Grund ist, dass beim US-amerikanischen Standlicht die Blinker integriert sind und das Standlicht daher auch orange leuchtet.
In Deutschland ist es verboten, die Blinker in das Standlicht zu integrieren. Das Standlicht muss vorne weiß und hinten rot sein. Vielen sind solche Details aber nicht sehr bekannt. Wenn ihr das nicht wisst und das US-amerikanische Standlicht aktiviert, verstoßt ihr gegen eine Verwaltungsvorschrift.
Was die Folgen solcher Fehler sind, hängt von der Behörde ab. In der Regel gibt es eine Geldstrafe. Außerdem muss der Wagen wieder in den ordnungsgemäßen Zustand versetzt werden.
Es gibt immer ein “Kommt darauf an”
Wie ihr sehen könnt, ist die Frage, ob Auto codieren legal ist, nicht mit einem einfachen Ja oder Nein zu beantworten. Es kommt eben immer darauf an, was ihr beim Auto codieren an eurem Fahrzeug verändert.
Wer ihr mit dem Auto codieren erreichen wollt, dass die Rückspiegel beim Abschließen der Türen einklappen, müsst ihr euch bei einer Polizeikontrolle wohl kaum Gedanken machen. Geht es aber um die Sicherheit im Straßenverkehr, dann solltet ihr euch vor dem Auto codieren über die gesetzlichen Vorschriften erkundigen.
Ob das Auto codieren legal ist, betrifft auch das Vertragsrecht, zum Beispiel ob Ansprüche aus Garantie und Gewährleistung erlöschen. Das betrifft vor allem Besitzer von Neuwagen. Es gibt im Zivilrecht noch weitere Fragen. Zum Beispiel, ob trotz Auto codieren die Versicherung bei einem Unfall zahlen muss.
Vertragsrecht – Pacta sunt servanda
Wer von euch Rechtsanwalt werden möchte, wird während des Studiums spätestens im Zivilrecht auf die Grundsätze des Vertragsrechts stoßen. Einer der Grundsätze lautet Pacta sunt servanda. Auf Deutsch heißt das, dass man Verträge erfüllen muss.
Dass man gemachte und rechtskräftige Verträge einhalten muss, ist bekannt. Ihr selbst zahlt pünktlich eure Rechnungen und erwartet, dass sich auch andere vertragskonform verhalten.
Aber was hat das mit eurem Auto zu tun? Schließlich habt mit dem Verkäufer einen Kaufvertrag geschlossen und den Kaufpreis bezahlt. Im Gegenzug habt ihr das Auto bekommen, jetzt ist es eures.
Das ist richtig. Aber mit dem Zahlen des Kaufpreises und der Übergabe des Wagens sind die vertraglichen Pflichten noch nicht zur Gänze erfüllt. Konkret geht es um die Garantie und um die Gewährleistung, die noch für Jahre nach Abschluss des Kaufvertrages gelten.
Verwechslungsgefahr: Gewährleistung und Garantie
Ein oft anzutreffender Irrtum liegt darin, dass Garantie und Gewährleistung dasselbe sind. Sie verfolgen dieselbe Absicht, haben aber verschiedene Inhalte und sind unterschiedlichen Ursprungs.
Hier könnt ihr kurz nachlesen, was der Unterschied zwischen Gewährleistung und Garantie ist:
- Gewährleistung: Sie ist gesetzlich vorgeschrieben. Dabei muss der Übergeber der Sache dem Übernehmer dafür haften, dass die Sache die vertraglich zugesicherten Eigenschaften aufweist. Liegt ein Mangel vor, muss der Übergeber dafür einstehen, zum Beispiel durch Reparatur. Die Gewährleistungsfrist beträgt in Deutschland für bewegliche Sachen zwei Jahre, bei gebrauchten Autos kann sie auf ein Jahr reduziert werden. Autohändler müssen für verkaufte Autos immer gewährleisten. Private Autoverkäufer können die Gewährleistung vertraglich ausschließen.
- Garantie: Sie wird freiwillig vereinbart, zum Beispiel auf Basis eines Kaufvertrages. Auch der Inhalt der Garantie kann von den Vertragspartnern frei vereinbart werden. In der Praxis bietet der Autohersteller Garantie für einen bestimmten Zeitraum auf bestimmte Eigenschaften des Kfz. Der Käufer akzeptiert die Garantiebedingungen, indem er den Kaufvertrag unterschreibt.
Ansprüche aus dem Kaufvertrag wie Garantie und Gewährleistung wirken also noch lange weiter, nachdem der Kaufvertrag schon lange erfüllt wurde. Aber wie verhält es sich, wenn euch beim Auto codieren ein Fehler unterläuft und ihr eine Reparatur aus Gewährleistung oder Garantie beansprucht? Können Autohändler und Autohersteller ablehnen?
Auch bei dieser Frage sagt unser virtueller Rechtsanwalt einmal mehr: Es kommt darauf an. Garantiert der Autohersteller für vier Jahre dafür, dass die Karosserie nicht rostet, dann habt ihr wohl kaum was zu befürchten.
Denn in dem Fall wird niemand prüfen oder fragen, ob ihr an eurem Auto eine Codierung vorgenommen habt. Was anderes ist es aber, wenn euch beim Auto codieren ein Fehler unterlaufen ist und euer Auto deswegen eine Fehlfunktion hat.
In dem Fall ist es wichtig zu wissen, was im Kaufvertrag steht. Besonders die Garantiebedingungen solltet ihr kennen, da sie der Autohersteller frei gestalten kann.
Da Autohersteller mit dem Auto codieren durch Kunden keine Freude haben, versuchen sie, dem entgegenzuwirken. Dazu können Klauseln im Kaufvertrag die Ablehnung der Garantieansprüche vorsehen.
Der Händler muss Beweisen, dass die Codierung schuld ist
Autohändler müssen grundsätzlich gewährleisten. Wurde der Schaden durch fehlerhaftes Auto codieren verursacht, dann werden aber auch Autohändler einen Gewährleistungsfall ablehnen.
In einem solchen Fall bleibt euch nur noch die Möglichkeit, bei Gericht eine Klage einzubringen und für euer Recht zu kämpfen. Zivilverfahren sind aber langwierig und teuer und der Ausgang ist ungewiss. Unterliegt ihr als Kläger, müsst ihr alle Kosten tragen.
Wer beim Auto codieren einen Fehler macht, muss dafür selbst einstehen. Ihr müsst also die Kosten für die Reparatur selbst tragen. Mehr habt ihr jedoch nicht zu befürchten, da das Auto codieren legal ist. Lediglich der finanzielle Schaden bleibt bei euch.
Ein weiterer Punkt, der sich beim Codieren aufdrängt, ist folgender: Wie verhält es sich, wenn ihr durch Auto codieren Funktionen freischaltet, die es eigentlich nur gegen Aufpreis gibt. Denn auf diese weise spart ihr Geld, das der Autohersteller aber verliert.
Etwas nutzen, ohne dafür zu bezahlen – dürft ihr das?
Ein beliebtes Beispiel. Ihr kauft ein Auto ohne Rückfahrkamera. Allerdings ist die Rückfahrkamera bereits im Auto eingebaut und müsste per Auto codieren nur noch aktiviert werden. Möchtet ihr das, verrechnet euch der Verkäufer einen stolzen Aufpreis.
Der ist euch zu hoch, weshalb ihr die Rückfahrkamera selbst aktiviert. Dazu besorgt ihr euch im Internet Dongle und Smartphone App. Die Kosten dafür liegen bei rund 100 Euro. In wenigen Minuten ist die Rückfahrkamera aktiviert und Geld habt ihr auch gespart.
Auch in der Werkstatt würde man es nicht anderes machen. Der Unterschied liegt bei den Kosten. Aktiviert der Kunde selbst die Rückfahrkamera, hat er rund 100 Euro ausgegeben. In der Werkstatt sind die Kosten deutlich höher.
In unserem Beispiel habt ihr euch Geld erspart und jetzt ein Auto mit Rückfahrkamera. Aber ist Auto codieren legal, dürft ihr das in dieser Form?
Tatsache ist, dass in unserem Beispiel ein Auto mit Rückfahrkamera erworben wurde, die Rückfahrkamera aber noch nicht aktiviert war. Das Aktivieren durch den Verkäufer hätte einen Aufpreis gekostet.
Tatsache ist, dass ihr in unserem Beispiel durch den Kauf Eigentümer des Autos geworden seid. Da die (nicht aktivierte) Rückfahrkamera im Auto eingebaut und fest damit verbunden ist, habt ihr auch an ihr Eigentum erworben.
Dein Auto ist Eigentum – Schalte alles frei!
Als Autokäufer steht es euch frei, mit eurem Eigentum zu machen was ihr wollt. Dazu gehört auch, dass ihr die Rückfahrkamera aktivieren und nützen dürft.
Würde im Kaufvertrag stehen, dass ihr Systeme wie zum Beispiel die Rückfahrkamera nur über den Vertragspartner aktivieren dürft, wäre die Situation eine andere. Allerdings würdet ihr dann den Kaufvertrag vermutlich nicht unterschreiben.
Ein Verstoß gegen das Strafrecht liegt nicht vor, da keine Absicht zum Betrug zu erkennen ist. Betrug setzt immer eine Täuschung voraus, ein Vorspiegeln falscher Tatsachen. Ihr habt zwar einen wirtschaftlichen Vorteil, aber ihr habt niemanden getäuscht.
Es liegt auch kein Verstoß gegen das Verwaltungsrecht vor. Das Gegenteil ist der Fall. Durch das Aktivieren der Rückfahrkamera bietet das Fahrzeug mehr Sicherheit. Schließlich habt ihr eine bessere Sicht auf den Bereich hinter dem Auto.
Gegenüber dem Autoverkäufer habt ihr ebenfalls nicht unrechtmäßig gehandelt. Ihr bezahlt den Wagen und erfüllt damit euren Teil des Kaufvertrags. Somit war das Auto codieren legal.
In der Praxis passieren solche Fälle allerdings nur noch selten. Autohersteller haben längst reagiert und Schutzvorrichtungen eingebaut. Zum Aktivieren braucht es neben dem Auto codieren auch einen Sicherheitscode, der zusätzlich eingegeben werden muss.
Muss die Versicherung Schadenersatz leisten?
Eine Kfz-Haftpflichtversicherung ist gesetzlich vorgeschrieben. Ohne sie gibt es keine Zulassung. Wer mehr Versicherungsschutz möchte, kann eine Vollkaskoversicherung abschließen.
Aber übernimmt die Versicherung den Schaden, wenn ihr an eurem Auto eine Codierung vorgenommen habt? Ein Blick in den Versicherungsvertrag kann euch vor Schaden bewahren.
Besser noch: Bevor ihr durch Auto codieren euer Auto verändern wollt, solltet ihr euch bei der Versicherung über die Auswirkungen erkundigen. Grundsätzlich bleibt zwar das Auto codieren legal, aber im schlimmsten Fall kann die Versicherung die Leistung verweigern.
Dann würdet bei einem Unfall die Versicherung nicht den Schaden übernehmen und ihr müsstet alleine für die Kosten aufkommen.
Fazit: Die Antwort ist alles andere als einfach
Wie ihr seht, ist es nicht so einfach festzustellen, ob Auto codieren legal ist. Grundsätzlich ist das Auto codieren legal, solange ihr nicht gegen geltendes Recht oder eine Bestimmung des Kaufvertrags oder Versicherungsvertrags verstoßt.
Aber auch dann, wenn Auto codieren legal ist, können für euch unangenehme Folgen eintreten. Das ist dann der Fall, wenn die Versicherung wegen Auto codieren einen Vertragsbruch sieht und die Leistung verweigert.
Damit ihr beim Auto codieren keine juristischen Konsequenzen befürchten müsst, solltet ihr vor dem Codieren prüfen, ob ihr gegen ein Gesetz oder eine vertragliche Bestimmung verstoßen könntet. Das ist meistens dann der Fall, wenn es um die Sicherheit geht.
Mit einer kommerziellen App wie zum Beispiel von Carly könnt ihr euch aber nicht der Hehlerei schuldig machen. Denn Verkauf, Erwerb und Anwendung von App und Dongle sind erlaubt.
Für Schäden, die ihr mit dem Auto codieren an eurem Auto verursacht, müsst ihr selbst aufkommen. Hier stellt sich aber nicht mehr die Frage, ob Auto codieren legal ist oder nicht.